Schlagwort-Archive: Recht
Richtungsweisendes Urteil zu Zubehör-Felgen
Bei einem Fahrzeug erlischt die Betriebserlaubnis nur dann, wenn durch die Zubehörräder eine Gefährdungserwartung besteht. Davon ist nicht auszugehen, wenn ein Hersteller seine Räder für öffentliche Straßen entwickelt hat und entsprechend anbietet. Bedeutet also, man darf mit solchen Rädern uneingeschränkt … Weiterlesen
Straßenverkehrszulassungordnung (StVZO) und EG/ECE Regelungen
Die StVZO enthält in zunehmendem Maße keine ausformulierten Bestimmungen mehr, sondern es wird immer wieder auf EG-Richtlinien, im geringerem Umfang auch auf ECE-Regelungen verwiesen. Ist dies der Fall, dann sind diese oder Teile hiervon Bestandteil der StVZO und damit zwingend … Weiterlesen